Bestechlichkeit von Abgeordneten
18 06 2009
Ich lese mich gerade durch die vielen interessanten Artikel, die zu den heute im Bundestag beschlossenen Netzsperren geschrieben wurden. Einen, in meinen Augen besonders scharfsinnigen Artikel, hat Thomas Knüwer im Handelsblatt-Blog geschrieben: Weshalb die Diskussion um Internet-Sperren Deutschlands Politikern (und dem Allensbach-Institut) Angst machen sollte.
Dort bin ich dann auch noch auf einen ganz interessanten Punkt gestoßen, der vor allem daher meine Aufmerksamkeit erregte, da ich heute mittag im Büro, selbst kurz bei bundestag.de nachschaute, wann den die Abstimmung über das Netzsperren-Gesetz stattfinden sollte und ich mich dabei wunderte, wie lange die Sitzung des Bundestages heute dauern sollte (von 09:00 - 02:30 Uhr!).
Thomas Knüwer schreibt zu diesem Sitzungsmarathon folgendes:
Mittlerweile sieht der Plan zur 227. Sitzung des Bundestages übrigens so aus:
Was soll man dazu noch sagen?
Dort bin ich dann auch noch auf einen ganz interessanten Punkt gestoßen, der vor allem daher meine Aufmerksamkeit erregte, da ich heute mittag im Büro, selbst kurz bei bundestag.de nachschaute, wann den die Abstimmung über das Netzsperren-Gesetz stattfinden sollte und ich mich dabei wunderte, wie lange die Sitzung des Bundestages heute dauern sollte (von 09:00 - 02:30 Uhr!).
Thomas Knüwer schreibt zu diesem Sitzungsmarathon folgendes:
Der Zeitplan ist Sitzung gewordene Satire, er ist eine Beleidigung der Väter dieses Staates. Er widert mich an. Ich empfehle einen Blick auf Top 26: Mitten in der Nacht wird fünf Minuten zum Thema Bestechlichkeit von Abgeordneten diskutiert. Um 20.50 Uhr gibt es aber 35 Minuten zur Friedensforschung.
Mittlerweile sieht der Plan zur 227. Sitzung des Bundestages übrigens so aus:
26.) Zweite und dritte Beratung B90/DIE GRÜNEN
Strafrechtsänderungsgesetz - Bestechung und Bestechlichkeit von Abgeordneten -
(StrÄndG)
- Drs 16/6726, 16/.... -
(TOP 26, abgesetzt)
Was soll man dazu noch sagen?
















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